Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Einzelfirma

Rasstec Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Inhaber Herbert Rade
Fritz-Lürmann-Straße 2

D-58638 Iserlohn
Deutschland
Telefon: +49 (0) 23 71 – 93 48 08
Telefax: +49 (0) 23 71 – 93 48 07

Steuernummer: 328/5196/2071
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE238728641

1. Teil - Allgemeine Geschäftsbedingungen

2. Teil - Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und der Einzelfirma Rasstec Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik, Inh. Herbert Rade, Fritz-Lürmann-Str. 2, 58638 Iserlohn, Deutschland (nachfolgend „Verkäuferin“) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert oder durch konkrete (auch mündliche) Individualabreden ersetzt werden.

Die AGB gelten für alle über sämtliche Internetseiten der Verkäuferin abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäuferin hinsichtlich der dort von der Verkäuferin angebotenen Waren.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.


2. Vertragsgegenstand
Der Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder Servicedienstleistungen. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware und der Dienstleistung finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unseren Internetseiten.


3. Vertragsschluss
a. Die Angebote auf eigenen Domains der Verkäuferin sind freibleibend. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nachdem der Kunde die vorgesehenen Informationsfelder ausgefüllt hat, gibt er über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb bzw. in der Kasse befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann er jederzeit über die eingeblendete Schaltfläche "Bearbeiten" zu den vorangegangenen Schritten im Bestellvorgang zurückkehren und die angegebenen Daten einsehen und ändern.

b. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts-, Lieferbedingungen und Widerrufsbelehrung“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

c. Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die jeweilige Bestellung nochmals aufgeführt wird und welche der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.


4. Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise, die bei den dargestellten Produkten angegeben werden, beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten können unter dem Link „zzgl. Versand“ eingesehen werden. Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden auch im Warenkorb angezeigt.


5. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen auf eigenen Domains
a. Die Verkäuferin liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei einer Zahlung mit PayPal kann die Verkäuferin die Ware an die bei PayPal hinterlegte Kundenanschrift ausliefern. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort möglich sind. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten von ihm zu tragen und etwaige insoweit eintretenden Verzögerungen hinzunehmen.

b. Dem Kunden stehen die im Bestellablauf angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Wahl.

c. Im Falle der Vorkasse ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

d. Beim Kauf auf Rechnung beginnt die Zahlungsfrist erst, wenn die Ware beim Kunden eingetroffen ist.

e. Die beim Produkt angegebene Lieferzeit beginnt mit der unwidersprochenen Bestellung. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

f. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

g. Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Verkäuferin im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Verkäuferin bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Verkäuferin die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Verkäuferin erhält.


6. Retourenabwicklung
a. Für den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an die Verkäuferin zurücksendet und die Verkäuferin zur Übernahme der Kosten gesetzlich verpflichtet ist (z. B. bei Reklamation), wird der Kunde gebeten, die Verkäuferin vorab über die Rücksendung zu informieren. Sofern die Ware als Paket versandfähig ist, stellt die Verkäuferin in der Regel einen Retourenschein von DPD oder eines anderen Paketdienstleisters zur Verfügung. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Für den Fall, dass der Kunde die Portokosten bezahlt hat, obwohl er zur Übernahme der Kosten nicht verpflichtet war, wird die Verkäuferin die Portokosten umgehend erstatten.

b. Die Verkäuferin bittet den Kunden, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und Beschädigungen, Verschmutzungen und ähnliches vermeiden. Die Rücksendung der Ware sollte möglichst in der Originalverpackung erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, wird gebeten, für eine Verpackung zu sorgen, die sich für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden eignet.

c. Beachtet der Kunde die vorstehenden Hinweise in Ziff. 1 und 2 nicht, so hat dies nicht den Verlust seiner Rechte zur Folge.

d. Hat ein Verbraucher den Vertrag widerrufen, kann die Verkäuferin die Rückzahlung der empfangenen Leistung verweigern, bis sie das Produkt zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn die Verkäuferin angeboten hat, die Waren abzuholen.

e. Für die Ausübung des Widerrufsrechts gilt folgendes: Der Kunde kann die Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware wie in einem Ladengeschäft prüfen. Für eine Verschlechterung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten, wenn diese auf einen Umgang des Kunden mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung in einem Ladenlokal hinausgeht. So hat z. B. die Nutzung der Sache wie ein Eigentümer einen Wertverlust zur Folge, der vom Kunden zu erstatten ist.


7. Gewährleistung
a. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

b. Diese Ansprüche verjähren gegenüber Verbrauchern nach Ablauf der gesetzlichen Frist ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, verkürzt sich die Verjährungsfrist für Neuwaren auf ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, ganz ausgeschlossen. Bei der Lieferung von Gebrauchtwaren reduziert sich die Verjährungsfrist für Verbraucher auf ein Jahr ab Erhalt der Ware.

c. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

d. Für Unternehmer gilt weiter abweichend von Ziffer a:
I) Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche.
II) Die Verkäuferin kann die Art der Nacherfüllung bestimmen.
III) Erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, so beginnt der Lauf der Verjährung nicht erneut.

e. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, so gilt für ihn gemäß § 377 HGB die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht. Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, wirkt sich das nicht auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Ansprüche aus.

Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Verkäuferin nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.


8. Haftung
a. Die Verkäuferin haftet für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also der Verletzung von Pflichten, welche dem Käufer Rechtspositionen einräumen, die er nach dem Inhalt, Natur und Zweck dieses Kaufvertrags erwarten darf, und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht („Kardinalpflichten“). Diese Haftung wird auf solche typischen Schäden und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren. In Bezug auf unwesentliche Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

b. Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
I) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die die Verkäuferin durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
II) für sonstige Schäden, die die Verkäuferin durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat.

c. Darüber hinaus haftet die Verkäuferin uneingeschränkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.


9. Schlussbestimmungen
a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

b. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Iserlohn. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Gegenüber Unternehmern ist der Erfüllungsort Iserlohn. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

c. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

d. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchführbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.

10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Online-Plattform (OS-Plattform) zur außergerichtlichen Streitschlichtung für Verbraucher
Als Onlinehändler sind wir verpflichtet, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen um Verbrauchern somit die Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung zu bieten.
Diese ist ab dem 15.02.2016 über die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/


11. Allgemeine Hinweise zum Thema Retouren-Versand außerhalb des Widerrufsrechtes

Wir weisen darauf hin, dass die Beachtung der nachfolgenden allgemeinen Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist. Zur Befolgung dieser Hinweise besteht für Sie keine rechtliche Verpflichtung. Ihre rechtlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

1. Sie sind dazu berechtigt, uns nicht bestellte Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Bedenken Sie aber, dass die deutsche Post / DHL uns dafür EUR 15,00 berechnet. Wir bitten Sie also, die Ware möglichst nicht unfrei, sondern als versichertes Paket an uns zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, ein vorgefertigtes Retourenlabel per E-Mail von uns zu erhalten. Dies bringen Sie auf der Warenrücksendung an und Sie haben 14 Tage Zeit, die Rücksendung bei der Post-Filiale (DHL) abzugeben. Kosten entstehen hierbei keine.

2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.


12. Datenschutzbelehrung
a. Die Verkäuferin wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

b. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und aller sonstigen datenschutzrechtlich relevanten Vorschriften von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@rasstec-arbeitsschutz.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Wir weisen jedoch darauf hin, dass bei der Kommunikation per E-Mail eine vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden kann.“

Stand: Februar 2016


2. Teil - Kundeninformationen
I. Die wesentlichen Merkmale der dargestellten Angebote sind der jeweiligen Warenbeschreibung zu entnehmen.

II. Für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fernkommunikationsmittels fallen keine weiteren Kosten an, die über diejenigen der bloßen Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.

III. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach Maßgabe von Punkt 3. der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin.

IV. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von der Verkäuferin zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Vor der rechtsverbindlichen Abgabe eines Angebotes kann der Kunde seine Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.

V. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

VI. Die Verkäuferin hat sich nicht speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizies unterworfen.

VII. Im Übrigen gelten die Bestimmungen aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.

VIII. HINWEIS GEMÄß BATTERIE-VERORDNUNG

Für alle schadstoffhaltigen Batterien unseres Verkaufsprogramms gilt: Als Verbraucher sind Sie dazu verpflichtet, Altbatterien an eine Sammelstelle zurückzugeben. Wir entsorgen gebrauchte Batterien und Akkus umweltgerecht, wenn diese uns frei zugesandt werden. Die Rücknahme-verpflichtung beschränkt sich auf Batterien, welche wir vertreiben bzw. im Sortiment geführt haben sowie auf endverbraucherübliche Mengen. Die Schadstoffe in diesen Batterien sind folgendermaßen gekennzeichnet: Pb steht für Blei, Cd für Cadmium und Hg für Quecksilber.

Stand: Februar 2016